30.05.2018

Poesie der F√ľ√üe: Das Unterrichten von Tango ist umsatzsteuerfrei

Das Finanzgericht Berlin-Brandenburg (FG) hat sich mit der Frage beschäftigt, ob die selbständige Tätigkeit eines Tanzlehrers der Tätigkeit eines Privatlehrers entspricht und der Tanzunterricht somit umsatzsteuerfrei sein kann.

Im vorliegenden Fall ging es um eine ausgebildete, selbst√§ndig t√§tige T√§nzerin, die sowohl an einer Volkshochschule als auch privat Tango unterrichtete. Eine Umsatzsteuerbefreiung lehnte das Finanzamt mit der Begr√ľndung ab, dass der Tangounterricht keine unmittelbar dem Schul- und Bildungszweck dienende Leistung einer privaten Schule oder einer anderen allgemeinbildenden oder berufsbildenden Einrichtung darstelle. Der Tangounterricht diene der blo√üen Freizeitgestaltung.

Die Klage der T√§nzerin gegen diese Auffassung des Finanzamts hatte Erfolg. Das FG gew√§hrte eine Umsatzsteuerbefreiung durch Anwendung der Mehrwertsteuersystemrichtlinie (MwStSystRL). Danach ist der Schul- und Hochschulunterricht von Privatlehrern umsatzsteuerfrei. Da die T√§nzerin auf eigene Rechnung und in eigener Verantwortung gehandelt habe und zwischen dem konkreten Inhalt des Unterrichts und der Qualifikation der T√§nzerin grunds√§tzlich ein Zusammenhang bestehe, gelte diese nach Unionsrecht als Privatlehrerin. Aufgrund ihrer Qualifikation gehe ihr Unterricht √ľber eine reine Freizeitgestaltung hinaus. Der Tangotanz sei zudem Bestandteil des Hochschulsports. Das reiche aus, um eine Steuerbefreiung nach Unionsrecht zu gew√§hren.

Abzuwarten bleibt, ob der Bundesfinanzhof der gro√üz√ľgigen Sichtweise des FG folgen wird.

Hinweis: Der vorliegende Fall zeigt deutlich, dass die Voraussetzungen f√ľr Umsatzsteuerbefreiungen nach dem Unionsrecht sehr viel weiter gefasst sind als nach nationalem Recht. Es lohnt sich daher immer ein Blick in die MwStSystRL. Die M√∂glichkeit, sich auf diese zu berufen, ist in der Rechtsprechung inzwischen ausreichend gekl√§rt.




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