26.05.2018

Xetra-Gold: Einlösung von Inhaberschuldverschreibungen ist nicht steuerbar

Xetra-Gold-Inhaberschuldverschreibungen sind börsenfähige Wertpapiere, die dem Inhaber das Recht auf Auslieferung eines Gramms Gold gewähren.

Hinweis: Das Recht kann jederzeit - unter Einhaltung einer Lieferfrist von zehn Tagen - gegen√ľber der Bank geltend gemacht werden. Daneben besteht die M√∂glichkeit, die Wertpapiere an der B√∂rse zu handeln. Zur Besicherung und Erf√ľllbarkeit der Auslieferungsanspr√ľche ist die Inhaberschuldverschreibung jederzeit durch physisch eingelagertes Gold gedeckt (zu mindestens 95 %).

Der Bundesfinanzhof (BFH) hat k√ľrzlich entschieden, dass die Einl√∂sung von Xetra-Gold-Inhaberschuldverschreibungen nicht der Einkommensteuer unterliegt. Die Kl√§ger waren Eheleute, die Xetra-Gold-Inhaberschuldverschreibungen erworben hatten und sich das verbriefte Gold innerhalb eines Jahres nach dem Erwerb hatten physisch aush√§ndigen lassen. Das Finanzamt hatte die Wertsteigerung, die im Zeitraum zwischen dem Erwerb der Inhaberschuldverschreibungen und der Auslieferung des physischen Goldes eingetreten war, als Eink√ľnfte aus privaten Ver√§u√üerungsgesch√§ften besteuert.

Die Eheleute klagten dagegen und erhielten nun recht: Nach Auffassung des BFH wurde durch die innerhalb eines Jahres nach dem Erwerb der Inhaberschuldverschreibungen erfolgte Einl√∂sung (mit Auslieferung des physischen Goldes) keine Ver√§u√üerung verwirklicht. Es fehlte an der entgeltlichen √úbertragung der angeschafften Inhaberschuldverschreibungen, weil die Eheleute lediglich ihren verbrieften Anspruch auf Lieferung des Goldes eingel√∂st und gegen R√ľckgabe der Inhaberschuldverschreibungen ihr Gold empfangen hatten. Hierdurch hatte sich ihre wirtschaftliche Leistungsf√§higkeit nicht gesteigert, da sie auch danach das Risiko eines fallenden Goldpreises trugen. Das ausgelieferte Gold befand sich im Eigentum der Eheleute und wurde in ihrem Bankdepot verwahrt.

Hinweis: Die Wertsteigerung, die zwischen dem Erwerb der Inhaberschuldverschreibungen und der Auslieferung des physischen Goldes eingetreten war, f√ľhrte nach Gerichtsmeinung auch nicht zu steuerbaren Eink√ľnften aus Kapitalverm√∂gen, weil die Schuldverschreibungen keine Kapitalforderungen verbrieften, sondern Anspr√ľche auf die Lieferung physischen Goldes. Nicht zu entscheiden hatte der BFH im vorliegenden Fall √ľber die Ver√§u√üerung der Inhaberschuldverschreibungen an der B√∂rse oder an andere Erwerber.




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