15.01.2010

Vom Vorbehaltsnie├čbraucher bezahlte Reparaturen

Ein Landwirt hatte seinen Betrieb seinem Sohn ├╝bertragen, sich jedoch einen zeitlich befristeten Nie├čbrauch vorbehalten, aufgrund dessen er den Betrieb zun├Ąchst weiter bewirtschaftete. Im Zusammenhang mit der Betriebs├╝bergabe hatte er mit seinem Sohn vereinbart, dass er das stark reparaturbed├╝rftige Melkerhaus instand zu setzen hatte. Gegen├╝ber dem Sohn verzichtete er auf einen Kostenersatzanspruch. Das Finanzamt wollte die Kosten nicht beim Vater als Betriebsausgaben anerkennen. Da er auf jegliche Ersatzanspr├╝che gegen├╝ber seinem Sohn verzichtet habe, habe er diesem in Form der Kosten ein nicht absetzbares Geschenk gemacht. Der Bundesfinanzhof erkannte die Kosten der Reparaturen als Betriebsausgaben an. Entscheidend war, dass der Vater sich zu den Reparaturen verpflichtet, auf einen Kostenersatzanspruch verzichtet hatte und er den Hof zun├Ąchst weiterhin bewirtschaftete. Eine derartige Vereinbarung unter Angeh├Ârigen sei anzuerkennen. Die Gestaltung hatte zwar zur Folge, dass der Wert der Erhaltungsma├čnahmen gr├Â├čtenteils dem Sohn zustatten kam, da das Nie├čbrauchsrecht nach den Vereinbarungen bald fortfallen sollte. Daf├╝r h├Ątte der Sohn jedoch etwaige auf ihn ├╝bergehende Wertsteigerungen zu versteuern gehabt, z.B. im Falle einer sp├Ąteren Ver├Ąu├čerung des Betriebes.




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